Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut R. • 19.11.2025
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Sehen Sie eine Möglichkeit die Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung aufzuheben, bzw. soweit hochzusetzen das die Rentenkasse sich wieder selber trägt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Patrik B. • 19.11.2025
Sehr geehrter Herr Pilsinger, was unternehmen Sie und die Bundesregierung gegen den massenhaften Einsatz von Antibiotika in der Tiermast?MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 22.12.2025 von Stephan Pilsinger CSU

Zentral für mich ist es, Forschung und Entwicklung neuer Antibiotika politisch zu fördern, um Resistenzen möglichst auszumerzen.

Frage von Gerhard Z. • 19.11.2025
Sind Sie für eine Sondersteuer für Privatflugzeuge und Flüge in der Ersten Klasse wie es schon Spanien und Frankreich fordern?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Martin S. • 19.11.2025
gibt es Bestrebungen die Förderung für Wärmpumpen zu verändern ?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 20.11.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Ihre Planung ist es entscheidend zu wissen, dass der Anspruch auf Förderung nicht einfach verfällt, falls es im Laufe des Verfahrens zu Änderungen kommt. Maßgeblich ist rechtlich der Tag der Antragstellung.

Frage von Felix H. • 19.11.2025
Frage an Sie (Mitglied im Ausschuss Haushaltskontrolle) aus einem noyb-Bericht: Was tun die die LDI NRW als Datenschutzaufsichtsbehörde eigentlich mit dem Geld der Steuerzahlenden?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 19.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN