Antwort 23.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die genaue Ausgestaltung der Bildungspolitik liegt allerdings in der Kompetenz der Länder. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.10.2020 von Dennis Lander Die Linke
(...) Rechter Terror gehört damit zu einer der größten Gefahren für unsere Demokratie. (...)
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 16.12.2020 von Marie-Luise Dött CDU
(...) Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität ist auch der Beleidigungstatbestand verschärft worden. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD