Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth V. • 19.04.2022
S.g. Frau MdB Diana Stöcker, viele Europaspitzenpolitiker halten jetzt Gespräche mit Putin für sinnlos. Sind sie auch gefährlich, im Sinne einer unerwünschten Nichtisolierung eines Kriegsverbrechers ?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 20.04.2022 von Diana Stöcker CDU

Die Gesprächsmöglichkeit sollte stets bestehen bleiben und die Diplomatie jederzeit um eine Lösung des Konflikts bemüht bleiben.

Frage von Reinhard G. • 18.04.2022
Kann die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine zu eine Ausweitung des Krieges und immer weiteren Opfern führen? Sollten jetzt nicht Verhandlungen über die Beendigung des Krieges begonnen werden?
Portrait von Zanda Martens
Antwort 25.04.2022 von Zanda Martens SPD

Deutschland muss helfen, darf aber auch Fragen und Zweifel artikulieren

Frage von Per G. • 17.04.2022
Kann ein Kulturembargo von Deutschland gegen Russland helfen zum Frieden in der Ukraine?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.04.2022 von Gregor Gysi Die Linke

wenn ich Putin richtig einschätze, ist es ihm wohl ziemlich egal, ob Künstlerinnen und Künstler aus Russland bei uns auftreten dürfen oder nicht

Frage von Axel V. • 17.04.2022
Sehr geehrte Frau Innensenatorin Spranger, Inwieweit möchten Sie verhindern, dass es am 09.05.2022 am Sowj. Ehrenmal in Treptow zu einer Kriegsverherrlichung durch russische Kriegsbefürwortern kommt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie Z etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? Was planen Sie?
Portrait von Bernd Petelkau
Antwort ausstehend von Bernd Petelkau CDU
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russ. Föderation den Bestand der antiukrainischen, zudem antisemitischen Volksverhetzung?Was planen Sie?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 03.05.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verurteilen als Regierungsfraktion jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, ob in Form der Unterstützung des russischen Angriffskrieges, Antisemitismus oder anderer Formen.