Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) leider liegt mir keine Gesamtübersicht aller Coronaverordnungen in ganz Deutschland vor und ich kann nicht beurteilen, ob es eine Verordnung gibt, in dieser das Zitiergebot nicht eingehalten wird. (...)
(...) Als Folge der Coronakrise droht einigen Wettbewerbern der Deutschen Bahn bereits die Insolvenz (...)
(...) ich stehe zu der Aussage, dass diese Mietpreisbremse, wie sie derzeit existiert, noch nicht ausreicht. (...)
(...) wir als Linke haben uns von Anfang an gegen die Einführung verpflichtender Upload-Filter eingesetzt und sowohl im Europaparlament als auch im Bundestag deutlich gegen diesen Aspekt der Urheberrechtsreform ausgesprochen. (...)