E-Tretroller sind genehmigungsfreier Gemeingebrauch der öffentlichen Straßen, jedewede Reglementierung wo geparkt werden darf, muss bisher durch freiwillige vertragliche Vereinbarungen zwischen der Hansestadt und den Anbietern vereinbart werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.03.2021 von Alexander S. Neu Die Linke
die Gleichsetzung von PKK und YPG, die sie postulieren, betreibt sonst nur Herr Erdogan. Ich bitte Sie, ihre Erkenntnisse dahingehend zu prüfen bevor Sie sich auf derart zweifelhafte Bündnispartner stützen.
Antwort 03.03.2021 von Holger Krahn Klimaliste
(...) Ja, ich werde mich für die Prüfung von zukünftigen und derzeit laufenden Projekten auf Umwelt-, Klima-, und Naturschutz einsetzen, sowie es auch im Wahlprogramm der Klimaliste steht (...)
Antwort 02.03.2021 von Sahra Mirow Die Linke
(...) Julian Assange muss jetzt rasch aus britischer Haft freikommen. Ich setze mich für ein Asylangebot aus Deutschland ein. (...)
Antwort 02.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Im Mittelpunkt der "populistischen Politik" der AfD steht der Wille des Volkes. (...)
Antwort ausstehend von Jasmina Brancazio SPD