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Alexander S. Neu
DIE LINKE

Frage an Alexander S. Neu von Crgre Tebff bezüglich Menschenrechte

02. März 2021 - 12:13

Sehr geehrter Herr Neu,

aus Anlass des Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten behaupteten Sie am 12. Februar d.J. auf Ihrer Facebookseite:

"Auch in Deutschland haben wir Kindersoldaten, denn die #Bundeswehr rekrutiert jedes Jahr Minderjährige zum Dienst an der Waffe! Dazu hat sie Vereinbarungen mit den Bildungsministerien getroffen, um unter dem Deckmantel der sicherheitspolitischen Bildung an #Schulen für den Dienst bei der Bundeswehr werben zu können. Ich lehne das strikt ab!"

Es ist interessant, dass Sie hier Umstände kolportieren, die es gar nicht gibt. Viel interessanter aber ist Ihr "Erstaunen", (Zitat:) "dass auch Politiker innen von #CDU/CSU, #FDP und #SPD ihre Hände medienwirksam rot anmalen, obwohl sie in der Praxis regelmäßig für die Rekrutierung 17-jähriger für die Bundeswehr stimmen und diese Praxis auch nicht zu ändern gedenken. Das ist Heuchelei!" (Zitat Ende)

Wenn Sie das Heuchelei nennen, Herr Neu, wie nennen Sie dann die Tatsache, dass DIE LINKE Geld für Waffen zugunsten einer syrischen Miliz sammelte, der die UN und Human Rights Watch seit Jahrzehnten vorwerfen, 12 bis 15jährige Kinder zwangszurekrutieren, zu bewaffnen und an die Front zu schicken? Und: Wie verhinderte Ihre Partei, dass die von ihnen finanzierten Waffen nicht in die Hände von Kindersoldaten gerieten? Danke für Ihre Mühe.

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=4176012485762011&id=1083344725028818&__tn__=%2As%2As-R

https://www.neues-deutschland.de/artikel/949624.waffen-fuer-rojava-bremer-linke-ruft-zu-spenden-auf.html

https://www.hrw.org/news/2015/07/10/syria-kurdish-forces-violating-child-soldier-ban-0

Frage von Crgre Tebff
Antwort von Alexander S. Neu
03. März 2021 - 18:18
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Gross,

die Gleichsetzung von PKK und YPG, die sie postulieren, betreibt sonst nur Herr Erdogan. Ich bitte Sie, ihre Erkenntnisse dahingehend zu prüfen bevor Sie sich auf derart zweifelhafte Bündnispartner stützen.
Eine explizite Bewaffnung der PKK hatte 2014 im übrigen allein der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder erwogen.

https://www.zeit.de/politik/2014-10/volker-kauder-pkk-kurden-islamischer-staat

Ich hoffe, dass Sie nicht das Selbstverteidigungsrecht der YPG und insbesondere der mutigen Frauen, die gegen den IS Widerstands leisten, in Frage stellen wollen. Wir müssen diese Frauen dankbar sein, dass sie in Kobane den IS zurückgeschlagen haben und einen weiteren Völkermord wie den an den Yeziden 2014 im Irak verhindert haben.
Dieser Widerstandskampf war mehr als legitim - es war ein schlichter Überlebenskampf einer Bevölkerung, die ansonsten einem Völkermord zum Opfer gefallen wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Alexander S. Neu, MdB