Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 12.10.2018

(...) Der entschlossene Kampf gegen rechte Ideologien und ihre verbalen und gewalttätigen Ausprägungen ist seit jeher ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Hinsichtlich der letzten Bundestagswahlen und dem erstmaligen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag hätten auch wir uns – unabhängig vom eigenen Wahlergebnis – ein anderes Ergebnis gewünscht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.11.2018

(...) Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 24.09.2018

(...) Wir Freie Demokraten verschließen nicht die Augen, sondern stellen uns dem Rechtsruck entschlossen entgegen. Die Geschehnisse in Chemnitz verurteilen wir auf das Schärfste; zu den Konsequenzen hat unsere Fraktion im Bundestag einen Beschluss gefasst ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-09/180912_BeschlussChemnitz.pdf ). (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 08.04.2021

(...) Wir verschließen nicht die Augen, sondern kämpfen dagegen mit politischen und rechtsstaatlichen Mitteln an. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2018

(...) Der Ort für Auseinandersetzung ist nicht der Bundestag allein. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag. (...)

Frage von Gunnar B. • 18.09.2018
Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 21.09.2018

(...) Um auf Ihre zweite Frage zu kommen, ob die CSU nach der Landtagswahl mit der AfD koalieren würde, kann ich Ihnen auch hier eine klare Antwort geben die da lautet: Nein! (...)

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