Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marian R. • 30.09.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 12.10.2018 (...) Der entschlossene Kampf gegen rechte Ideologien und ihre verbalen und gewalttätigen Ausprägungen ist seit jeher ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Hinsichtlich der letzten Bundestagswahlen und dem erstmaligen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag hätten auch wir uns – unabhängig vom eigenen Wahlergebnis – ein anderes Ergebnis gewünscht. (...)
Frage von Andreas K. • 23.09.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.11.2018 (...) Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. (...)
Frage von Andreas K. • 23.09.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.09.2018 (...) Wir Freie Demokraten verschließen nicht die Augen, sondern stellen uns dem Rechtsruck entschlossen entgegen. Die Geschehnisse in Chemnitz verurteilen wir auf das Schärfste; zu den Konsequenzen hat unsere Fraktion im Bundestag einen Beschluss gefasst ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-09/180912_BeschlussChemnitz.pdf ). (...)
Frage von Andreas K. • 23.09.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.04.2021 (...) Wir verschließen nicht die Augen, sondern kämpfen dagegen mit politischen und rechtsstaatlichen Mitteln an. (...)
Frage von Andreas K. • 23.09.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2018 (...) Der Ort für Auseinandersetzung ist nicht der Bundestag allein. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag. (...)
Frage von Gunnar B. • 18.09.2018
Antwort von Franz Rieger CSU • 21.09.2018 (...) Um auf Ihre zweite Frage zu kommen, ob die CSU nach der Landtagswahl mit der AfD koalieren würde, kann ich Ihnen auch hier eine klare Antwort geben die da lautet: Nein! (...)