Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louis S. • 27.05.2025
Glauben sie, dass die Teillegalisierung nach der Evaluierung zurückgenommen wird?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Mit dem Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis haben wir einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik eingeleitet und die gesetzlichen Regeln an die Realität vieler Menschen angepasst.

Frage von Johannes H. • 14.05.2025
Wie ist die aktuelle Haltung der Bundesregierung zu CBD Blüten mit Steuerbanderole? Setzen Sie sich für eine Erhöhung von CBD Blüten auf 1% THC ein, wie es in der Schweiz der Fall ist?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 03.06.2025 von Carmen Wegge SPD

Ich persönlich sehe die wissenschaftlich begründete Anhebung des zulässigen THC-Gehalts in Nutzhanfprodukten – also auch in CBD-Blüten – auf 1 % als sinnvollen Schritt an.

Frage von Jochen T. • 07.05.2025
Warum gibt es von der 2.ten Option CSC zu betreiben, dem Genossenschaftsmodell noch gar keine Vereinigung, ist die Behandlung durch die Finanzämter nicht klar genug geregelt und wie sähe diese aus?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.06.2025 von Carmen Wegge SPD

Das Genossenschaftsmodell ist im CanG als Option vorgesehen, wieso dies noch nicht in der Praxis umgesetzt wurde ist eine Frage der entsprechenden Genehmigungsbehörden.

Frage von Klaus H. • 01.05.2025
Welche Chancen sehen Sie in der Teil-Legalisierung von Cannabis? Planen Sie auch innerhalb Ihrer Kompetenzen als (des.) Minister, die Wettbewerbsfähigkeit DEs im Cannabis-Sektor zu etablieren?
Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

Die überwiegende Zuständigkeit in Sachen Cannabis, einschließlich Konsum- und Medizinalcannabis, liegt aber beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG).