Antwort 12.05.2021 von Bärbel Bas SPD
(...) Es ließ sich daher nicht vermeiden, dass ich im Plenum mein Handy nutzte (...)
(...) Es ließ sich daher nicht vermeiden, dass ich im Plenum mein Handy nutzte (...)
Es gilt immer noch: Beleidigungen sind nicht akzeptabel und wir weisen in einem angepinnten Kommentar unter dem Video auch darauf hin.
(...) Deutschland ist - trotz Coronakrise - weiterhin eine parlamentarische Demokratie. (...)
Sehr geehrter Herr Dettmer,
dankend habe ich Ihre Anfrage zum Thema Parlamentsangelegenheiten erhalten.
Gern bin ich bereit, Ihre Frage ausführlich und direkt zu beantworten.
(...) Es bedarf eines Sonderermittlers mit richterlicher Unabhängigkeit, der auch mit Akteneinsicht prüft, ob im Gesundheitsministerium alles mit rechten Dingen zugegangen ist (...)