Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lisa-Marie Jalyschko
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Markus Reichel im Sitzen
Antwort von Markus Reichel
CDU
• 20.02.2025

Ich stehe klar für die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit als Grundpfeiler unserer Demokratie. Kritik an Parteien – auch an der CDU/CSU – ist ein selbstverständlicher Bestandteil der politischen Debatte und sollte weder sanktioniert noch eingeschränkt werden.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 19.02.2025

Druck und Sanktionen, nichts anderes wäre eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit in meinen Augen, hatten in der Vergangenheit nicht den gewünschten Erfolg, Menschen schnell und sicher in Arbeit zu bringen

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 21.05.2025

Sehr geehrte Frau B.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 16.10.2024

Da wir aber um die Bedeutung des gemeinnützigen Journalismus wissen, ziehen wir derzeit alle Wege in Betracht, um diesen gegen zunehmende Angriffe aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen.

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