Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 07.02.2018

(...) Der Grund für die langen, in der Folge oft auch nächtlichen Sitzungen liegt ganz pragmatisch in der Tatsache begründet, dass es sehr viel zu bereden und dementsprechend zu verhandeln gibt. Im Bemühen, eine möglichst schnelle Einigung über einen Koalitionsvertrag zu finden, verhandeln die Teams von SPD, CDU und CSU auch am Wochenende. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.02.2018

(...) Wir werden insbesondere untere und mittlere Einkommen beim Solidaritätszuschlag entlasten. Wir werden den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro (...)

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 30.01.2018

(...) Ein solches Abstimmungsverhalten wird in der Praxis der Parlamentarier verwendet, um eine Form der Fraktionssolidarität widerzuspiegeln. Sie dient dazu, ein gemeinsames Interesse der Fraktionsmitglieder zu unterstreichen und nach außen Geschlossenheit und ein einheitliches Auftreten zu signalisieren. (...)

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 25.01.2018

(...) Die von Ihnen zitierte Passage im Sondierungsergebnis dient einer stabilen Koalition im Deutschen Bundestag. Ohne eine solche Klarstellung bräuchte es keinen Koalitionsvertrag. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2018

(...) Auch die von Ihnen angesprochenen Themen sind dort teilweise berücksichtigt. Insofern teile ich Ihre Auffassung nicht, dass die SPD hier grundsätzlich andere programmatische Forderungen braucht. Das Problem sind sicher nicht die fehlenden Inhalte. (...)

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