Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
wir lehnen Extremismus in der Politik ab, denn wir wollen die demokratische Willensbildung wiederbeleben, demokratische Mitbestimmung ausweiten und persönliche Freiheit schützen.
Verfassungsfeinde müssen mit allen rechtstaatlichen Mitteln verfolgt und bei volksverhetzenden Aussagen auf Plattformen gesperrt werden können.
Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit der Aufarbeitung der grünen Geschichte rund um die in den 1980er Jahren erhobene Forderung nach Straffreiheit für pädophile Beziehungen beschäftigt und einen umfassenden Bericht vorgelegt.
Sie ist nicht extrem und distanziert sich entschieden von allem und allen die dies sind.
