Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Eine Freigabe kann erst erfolgen, wenn das vorgesehene europäische Verfahren abgeschlossen ist und die verkehrssicherheitsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Technisch ist der entscheidende Vorteil des elektrischen Antriebs seine hohe Effizienz. Sein Wirkungsgrad ist mit Verbrennungsmotoren nicht zu erreichen, unabhängig vom verwendeten Treibstoff.
Antwort 27.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Unser Ziel bei der Gesundheitsreform ist, die Beiträge in der GKV zu stabilisieren und Arbeitnehmer:innen so vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.
Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU
Technologieoffenheit statt Verbote: Der Wandel zur klimafreundlichen Mobilität muss Innovation, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit sichern.