Antwort 02.06.2025 von Nancy Faeser SPD
Zum Thema Meinungsfreiheit zitiere aus dem Grundgesetz Artikel 5
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Ihre Fragen erschließen sich mir nicht.
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD
Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.
Antwort 15.01.2025 von Beatrix von Storch AfD
Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.