Antwort 16.12.2025 von Martin Hess AfD
Laut einer aktuellen Umfrage verlieren immer mehr Deutsche das Vertrauen in die Meinungsfreiheit
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2025 von Günter Krings CDU
Ein Konfrontationskurs mit den USA ist nicht beabsichtigt, vielmehr setzen wir auf Klarheit in den rechtlichen Grundlagen und auf eine offene, verantwortungsvolle Meinungsäußerung im öffentlichen Raum
Antwort 20.06.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen
Antwort 02.06.2025 von Nancy Faeser SPD
Zum Thema Meinungsfreiheit zitiere aus dem Grundgesetz Artikel 5
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Ihre Fragen erschließen sich mir nicht.