
Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.
Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.
Das kann in der Tat ein Problem sein, ich nehme das Thema gerne mal mit.
Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.
Der Digital Services Act (DSA) schützt weiterhin die Meinungsfreiheit und stellt sicher, dass Online-Plattformen ihre Verantwortung zur Moderation illegaler Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen und ihren Community Guidelines wahrnehmen. Der DSA enthält klare Vorgaben, wie die Moderation von Inhalten stattfinden muss, um die Grundrechte zu wahren. Dabei sind die Plattformen verpflichtet, systemische Probleme zu beheben und die Rechte der Nutzer:innen zu wahren, etwa durch die Möglichkeit, willkürliche Löschungen zu überprüfen.
Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.