Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Steffen Kotré
Antwort von Steffen Kotré
AfD
• 12.05.2023

Trotz Krieg ist es meiner Meinung nach wichtig, mit alle Seiten zu reden und diplomatische Kanäle offen zu halten. ...

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 23.01.2023

Natürlich halte ich russische Medien nicht grundsätzlich für solche, die Desinformation verbreiten. Meine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen bezog sich auf Medien, die eine gezielte Destabilisierung der offenen und liberalen Gesellschaft und Demokratie in Europa anstreben.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 17.02.2023

Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.09.2022

Trotzdem hätte man auch jenen, die Maßnahmen gegen die Pandemie ablehnten, mehr Gelegenheit in den Medien geben müssen, ihre Meinung zu äußern.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2022

Dies ist ein zentrales Fundament unserer demokratischen Ordnung.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 03.05.2022

Die Bundesregierung bemüht sich um eine Durchsetzung des Verbots.

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