
Trotz Krieg ist es meiner Meinung nach wichtig, mit alle Seiten zu reden und diplomatische Kanäle offen zu halten. ...
Trotz Krieg ist es meiner Meinung nach wichtig, mit alle Seiten zu reden und diplomatische Kanäle offen zu halten. ...
Natürlich halte ich russische Medien nicht grundsätzlich für solche, die Desinformation verbreiten. Meine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen bezog sich auf Medien, die eine gezielte Destabilisierung der offenen und liberalen Gesellschaft und Demokratie in Europa anstreben.
Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.
Trotzdem hätte man auch jenen, die Maßnahmen gegen die Pandemie ablehnten, mehr Gelegenheit in den Medien geben müssen, ihre Meinung zu äußern.
Dies ist ein zentrales Fundament unserer demokratischen Ordnung.
Die Bundesregierung bemüht sich um eine Durchsetzung des Verbots.