Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.08.2024

diese Frage ist gewiss nicht trivial über Abgeordnetenwatch zu beantworten. Auch juristisch ist das eine sehr komplexe Materie. Klar ist aber, dass dies ein Thema ist, dass wir in Regierungsverantwortung in Angriff nehmen und ändern werden.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort von Kathrin Henneberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2024

Um allen Menschen einen möglichst barrierefreien Zugang zu Behörden zu ermöglichen, sind unterschiedliche Maßnahmen notwendig.

Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 04.07.2024

auf der Website der Stadt Mönchengladbach sind zahlreiche Termine für die von Ihnen aufgezählten Leistungen vorhanden (https://termine.moenchengladbach.de/). Die Beantragung von Geburts- und Sterbeurkunden geht sogar vollkommen online (https://service.moenchengladbach.de/xsta/).

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 08.07.2024

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass ein Aufenthaltstitel gemäß § 51 Absatz 1 Nr. 3 Aufenthaltsgesetz zurückgenommen werden kann, wenn ein Aufenthaltstitel etwa auf Grundlage falscher Angaben oder Urkunden erteilt wurde oder die Ausländerbehörde eine unzutreffende Entscheidung getroffen hat.

Frage von Ivan S. • 22.06.2024
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2024

Die Umsetzung der noch offenen Vorhaben des Koalitionsvertrags befindet sich noch in der Planung. Ich kann Ihnen daher noch keine Auskunft zu Zeitplan und nächsten Schritten geben.

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