Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Kündigungen können sozial ungerechtfertigt sein, wenn sie langjährig beschäftigte oder älter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gegenüber weniger schutzwürdigen Kollegen benachteiligen.

Wirtschaftliche Stärke und gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze erreichen wir nicht durch sozialen Rückbau, wie ihn die Union nahelegt, sondern durch höhere Produktivität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen

Der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehört zur DNA der SPD. Errungenschaften wie ein wirksamer Kündigungsschutz, klare Arbeitszeitregelungen oder Mitbestimmungsrechte sind für uns keine Hindernisse, sondern wichtige Voraussetzungen für faire Arbeitsbedingungen, sozialen Zusammenhalt und wirtschaftlichen Aufschwung.

Im jetzigen Koalitionsvertrag haben wir, wie Sie richtigerweise beschreiben, hierzu vereinbart, das BEM bekannter zu machen insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist geplant, dieses Vorhaben nach der Verabschiedung des sogenannten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) konkret umzusetzen.

Alles in allem würde eine gesetzliche Verpflichtung zur Reduzierung von tariflich oder einzelvertraglich vereinbarten Urlaubstagen die Attraktivität des Standorts Deutschland für Fachkräfte weiter schwächen