Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 12.02.2025 von Mark Helfrich CDU

Ich bin zuversichtlich, dass wir auch zukünftig einen fairen Länderfinanzausgleich beibehalten werden

Portrait von Florian Toncar
Antwort 05.07.2024 von Florian Toncar FDP

Paragraph 19 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) legt fest, inwiefern das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) an Außenprüfungen mitwirken kann in den Fällen, in denen die Steuerverwaltungskompetenz den Ländern obliegt.

Portrait von Petra Häffner
Antwort 06.05.2024 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Kultusministerium stellt landeseinheitlich die Prüfungsaufgaben für die schriftliche Abiturprüfung.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Eine solche Regelung steht aktuell noch aus

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 22.03.2023 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrtes Ehepaar H., 

Ates Gürpinar
Antwort 25.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Die anhaltende Kriminalisierung für eine Substanz, die bald legal erhältlich sein soll, ist eine Absurdität, genauso wie die Weigerung der Ampel-Parteien, eine schnelle Entkriminalisierung mitzutragen