Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD
Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses bin ich für die von Ihnen genannten innen- und finanzpolitischen Themen nicht unmittelbar zuständig. Ich unterstütze jedoch die Haltung der SPD und gebe Ihre Hinweise an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen weiter.
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD
Wir wollen Mieter:innen bei der Grundsteuer entlasten. Die Umlagefähigkeit der Grundsteuer darf nicht dazu führen, dass Bürger:innen übermäßig belastet werden.
Antwort 18.02.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Reform der Grundsteuer eingefordert, die die realen Verkehrswerte von Immobilien besser abbildet.
Antwort 20.02.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen setzen uns für mehr Fluglärmschutz ein, u.a. durch angepasste Gebühren und lärmmindernde Flugverfahren, besonders nachts.
Antwort 08.01.2025 von Ines Seiler SPD
Das Thema Lärmbelastung, Spurtreue etc. bleibt bestehen und wir setzen uns nach wie vor für die Vermeidung, Verringerung und Abwendung von Lärm - zu Tages- und Nachtzeiten - landespolitisch ein.