Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina S. • 08.05.2026
Warum werden die Diäten der Bundestagabgeordbeten jetzt erhöht, obwohl doch gespart werden muss? Dabei haben die Bundestagsabgeordneten doch schon mehr Netto vom Brutto im Gegensatz zu Arbeitnehmer.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Bernadette H. • 08.05.2026
Wie rechtfertigen Sie die Diätenerhöhung um 4,2 % als ‚gut funktionierend‘, während Psychotherapeuten zeitgleich Honorarkürzungen von 4,5 % hinnehmen müssen, die die Versorgung massiv gefährden?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Elisabeth P. • 08.05.2026
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Wenn alle ihren Beitrag leisten sollen, engagieren Sie sich auch für eine Diätenkürzung um 4,5% inkl. Extras, um sich dem Lohn der Psychotherapeutinnen anzuschließen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elisabeth P. • 08.05.2026
Wenn alle ihren Beitrag leisten, engagieren Sie sich auch dafür die Diäten um 4,5 % und alle Extras zu kürzen wie bei den Psychotherapeutinnen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Thomas G. • 07.05.2026
Was halten Sie vom Vorschlag ihres Koalitionspartners die diesjährige Diätenerhöhung auszusetzen, vor dem Hintergrund der aktuell angespannten Situation und dem damit verbundenen Zeichen?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 08.05.2026 von Axel Knoerig CDU

Die Orientierung an den Besoldungsgruppen der obersten Bundesrichter folgt dabei auch dem Gedanken, dass diejenigen, die Recht sprechen, und diejenigen, die Recht setzen, in vergleichbarer Verantwortung für unseren Staat stehen und deshalb auch vergleichbar entlohnt werden sollten. Diese bestehende Regelung halte ich für richtig.

Frage von Michael M. • 06.05.2026
Wie ist die Aussage „Wir haben schon letztes Jahr unsere Diätenerhöhungen gespendet." zu verstehen? Wir, also alle Linken Politiker? Fortlaufend? Einmalig?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.05.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ein Großteil der Abgeordneten der Linksfraktion spendet ihre Diätenerhöhungen. Diese gehen auch an den Fraktions-Spendenverein, bei dem soziale und gesellschaftliche Projekte Gelder beantragen können: Der Verein: DIE LINKE. Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.