Bezüge der Abgeordneten - warum haben die bayerischen Abgeordneten diesmal auf Erhöhung der Bezüge nicht verzichtet?
Sehr geehrter Herr Holetschek,
warum haben die bayerischen Abgeordneten diesmal auf Erhöhung der Bezüge nicht verzichtet?
Sind sie auf diese Erhöhung angewiesen?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Bezüge der Abgeordneten werden in Bayern nicht jedes Jahr politisch neu festgelegt. Aus gutem Grund gibt es dafür einen transparenten und objektiven Mechanismus, der an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt ist. Die Anwendung dieses Automatismus wurde entsprechend auch im Ältestenrat des Bayerischen Landtags behandelt; dort wurden keine Einwände erhoben.
Dieser Mechanismus kann zu Erhöhungen, aber auch zu Absenkungen führen – wie während der Corona-Pandemie bereits geschehen.
Mir ist wichtig: Es geht dabei nicht um die Frage, ob einzelne Abgeordnete auf eine Erhöhung „angewiesen“ sind. Entscheidend ist, dass nicht Jahr für Jahr der Eindruck entsteht, Abgeordnete würden in eigener Sache über ihre Bezüge entscheiden. Der bestehende Mechanismus schafft Nachvollziehbarkeit und vermeidet politische Symboldebatten.
Ich halte diesen Weg weiterhin für sachgerecht: klare Regeln, transparente Kriterien und keine jährliche Selbstbefassung des Landtags mit den eigenen Bezügen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Holetschek
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