Antwort 14.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Zudem muss berücksichtigt werden, dass jeder Mandatsträger frei gewählt wurde und somit auch nicht zur Abgabe einer solchen Erklärung gezwungen werden kann. (...)
(...) Zudem muss berücksichtigt werden, dass jeder Mandatsträger frei gewählt wurde und somit auch nicht zur Abgabe einer solchen Erklärung gezwungen werden kann. (...)
(...) Deshalb ist eine Angabe jährlicher Kosten nicht möglich. (...)
Der Ausbau und der Erhalt eines Leistungsstarken Schienenverkehrs haben für mich oberste Priorität. Dabei ist es zweitrangig, ob wir vom Nahverkehr oder vom Fernverkehr sprechen oder vom Güter- oder Personenverkehr.
(...) Ihre Reduzierung des Programmangebots auf Koch-, Rate,- und Plaudershows ist unangemessen und nicht nachvollziehbar. (...)