Frage an Klaus Ernst von Michael B. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Bennison,

die Beantwortung Ihrer Frage hat etwas mehr Zeit gekostet, da Informationen dazu sehr schwer bzw. gar nicht zu bekommen sind. Eine systematische Übersicht über die staatliche Umsiedlungsförderung gibt es nicht, weil diese aus unterschiedlichen Töpfen stammt und sowohl aus Landesmitteln als auch aus kommunalen Töpfen oder Bundesprogrammen stammen können. Deshalb ist eine Angabe jährlicher Kosten nicht möglich.

Vor allem bei der Verkehrsinfrastruktur fließen oft öffentliche Gelder. Ein Beispiel: Als die Autobahn A4 für den Tagebau Hambach verlegt werden musste, zahlte die RWE Power AG von den 192 Mio. Euro, die das kostete, nur knapp die Hälfte. Den Rest, rund 108 Mio. Euro, übernahm der Bund. Begründet wurde die Aufteilung damit, dass die Autobahn dann gleich auf sechs Spuren ausgebaut wurde und RWE nur die Verlegung einer vierspurigen Autobahn angerechnet werden könne. Durch solche Verknüpfung von direkt dem Bergbau anzulastenden Kosten und Erweiterungs- oder Erneuerungsbauten ist es zusätzlich erschwert, die von der Allgemeinheit getragenen Kosten der Braunkohlenutzung genau zu beziffern.

Die Umsiedlung der betroffenen Anwohner und den Abriss der alten Häuser bezahlen prinzipiell die Bergbauunternehmen. Aber ohne Eigenanteil der Betroffenen geht das auch nicht. Der Eigenanteil wird damit begründet, dass man danach ja ein neues Haus hat und damit geringere Instandhaltungs- und Bewirtschaftungskosten anfallen. Für Betroffene, die weder einen Umzug noch einen Neubau wollten, kann das natürlich trotzdem eine ziemliche Härte darstellen - von den psychosozialen Kosten, die ein solcher Zwangsumzug mit sich bringt, ganz zu schweigen. Die betroffenen Kommunen haben mindestens Aufwand durch die notwendigen Planungsleistungen; die Erschließung der neuen Baugrundstücke tragen sie in der Regel auch. Auch hier gibt es keine Gesamtübersicht, wie viele Kosten den betroffenen Kommunen und Landkreisen sowie den einzelnen Privathaushalten und Unternehmen für ihre Umsiedelung entstanden sind.

Eines ist jedenfalls sicher: Wenn diese Kosten, plus die Kosten durch die entstehende Umweltverschmutzung und Klimaerwärmung, zusammengerechnet werden, kann von der Braunkohle als kostengünstiger Energiequelle keine Rede mehr sein.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst