(...) Es verpflichtet Plattformen wie Facebook, Youtube, Twitter und Co. unter anderem, gemeldete Postings innerhalb von 24 Stunden zu löschen, wenn sie “offensichtlich gegen geltendes Recht” verstoßen. (...)
(...) da Sie bereits letzte Woche mit mir Kontakt aufgenommen haben, wissen Sie, dass ich Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an den Gesundheitsminister in MV weitergeleitet habe. (...)
(...) Ich meine aber wie Sie, dass es dafür eine Möglichkeit geben müsste. (...)
(...) Für uns ist es völkerrechtlich seit dem Abkommen von 1960 klar, dass weitere Reparationsleistungen nicht möglich sind. Zudem ist mit den Zwei-plus-Vier Verträgen erneut festgelegt, dass keine weiteren Zahlungen zu leisten sind. (...)
(...) Zur Bundestagswahl 2025 wird die Anzahl der Wahlkreise wird von derzeit 299 auf 280 reduziert, Überhangmandate werden künftig teilweise mit Listenmandaten in anderen Ländern verrechnet. Bis zu drei Überhangmandate werden ausgleichslos bleiben. (...)
(...) Um all unsere Truppen wieder nach Hause zu bekommen und unsere Verbündeten vor Ort nicht unnötiger Gefahr auszusetzen, bedarf es eines enormen logistischen Aufwandes. (...)