Antwort 31.05.2021 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Kreistagsfraktion hat zu dem von Ihnen angefragten Thema bereits öffentlich Stellung bezogen. Sie können das gerne unter: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.06.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Abgaben und Steuern fallen in die Zuständigkeit des Bundesfinanzministeriums. (...)
Antwort 27.05.2021 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Speziell in Rheinland-Pfalz streben wir an, die Zahl der nötigen Unterschriften für Volksbegehren zu senken (...)
Antwort 02.06.2021 von Hendrik Hering SPD
(...) Insbesondere die konkordanzdemokratische Ausprägung der schweizerischen parlamentarischen Demokratie lässt eine einfache Übernahme einzelner Verfahren als wenig sinnvoll erscheinen. (...)
Antwort 30.03.2022 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Beteiligungsmöglichkeiten insgesamt zu verbessern, wollen wir Wahlhürden gezielt abbauen wie zum Beispiel das Wahlalter zu senken
Antwort 09.07.2021 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Einführen einer direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz halte ich für unwahrscheinlich (...)