Antwort 13.07.2021 von Matthias Bartke SPD
(...) Beide Täter, Tobias R. in Hanau und Abdirahman J. in Würzburg, haben sich im Internet in ihre extremistischen Ideologien hineingesteigert (...)
(...) Beide Täter, Tobias R. in Hanau und Abdirahman J. in Würzburg, haben sich im Internet in ihre extremistischen Ideologien hineingesteigert (...)
(...) Hart arbeitende Menschen wollen wir daher bei Steuern und Sozialabgaben entlasten und es ihnen vereinfachen, etwa im Rahmen einer neuen Aktienkultur, am Aufschwung an den Kapitalmärkten zu profitieren (...)
(...) bin der Auffassung, dass schwerbehinderten Menschen gemäß dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG ein verfassungsmäßiges Wahlrecht haben (...)
(...) Es ist das übliche „Spiel“ der Opposition, die Regierungsfraktionen in eine Abstimmungssituation zu bringen, wie Sie sie auch 2019 schildern. (...)