Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ernest G. • 12.08.2016
Martin Rutsch
Antwort von Martin Rutsch
Die Linke
• 24.08.2016

(...) zu 5) Berlin benötigt mehr bezahlbaren Wohnraum. Neben Wohnungen mit geringen Mieten (5-6 Euro pro Ouadratmeter netto kalt) sind mehr Sozialwohnungen notwendig. (...)

Frage von Ernest G. • 12.08.2016
Aferdita Suka, Hintergrund Spielplatz Albrechtstr in Tempelhof
Antwort von Aferdita Suka
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2016

(...) Mindeststandards von LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) erfüllen. Die Unterbringung in den Tempelhofer Hangars oder in Turnhallen halte ich für ungeeignet. Als zuständiges Mitglied meiner Fraktion im Bezirk habe ich mich dafür eingesetzt (mit Anträgen und viel Öffentlichkeitsarbeit), dass dort zumindest die Minimalanforderungen einer Notunterbringung hinsichtlich der Sanitärausstattung, der Hygiene und des Brandschutzes erfüllt werden. (...)

Frage von Ernest G. • 12.08.2016
Portrait von Roman Simon
Antwort von Roman Simon
CDU
• 16.09.2016

(...) zu 1) Die CDU Berlin und ich setzen uns für eine Verlängerung der U 3 bis Mexikoplatz ein. (...) zu 5) Die CDU Berlin und ich setzen uns für den jährlichen Bau von mindestens 6.000 geförderten Wohnungen im Jahr ein. (...) Politisch setzt sich die CDU und ich uns aber dafür ein, keine Einsparungen bei der Polizei vorzunehmen. (...)

Antwort von Daniel Birkefeld
AfD
• 12.08.2016

(...) Hingegen kulturfremde Menschen, die nie einen Cent in unsere Kassen gezahlt haben, in Deutschland rundumversorgt werden, überall zuzahlungsbefreit sind, und noch dazu ein Taschengeld in Höhe von über 140 € erhalten. Dass eine "Neiddebatte" stattfindet ist da folgerichtig. Ihnen ist sicher bekannt, dass das Asylrecht für alles missbraucht wird, auch für med. (...)

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