Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kann leider nicht entscheiden, ob eine Stadt autofrei wird.

(...) Es ist eine Binsenweisheit, dass Drogen für Minderjährige besonders gefährlich sind. Auch das Gehirn wird schneller strukturell geschädigt, solange es sich noch in der Entwicklung befindet. Kinder und Jugendliche müssen befähigt werden, sich kritisch und kompetent in der Welt zu bewegen und ihren eigenen Platz darin mitzugestalten. (...)

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass „die Freiheitswahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger durch die Summe der staatlichen Überwachungsmaßnahmen „nicht total
erfasst und registriert werden“ darf. Wir fordern deshalb ein dauerhaftes, regelmäßiges und unabhängiges Monitoring der Gesetze im IT-Sicherheitsbereich.