Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert F. • 09.11.2018
Antwort von Carsten Müller CDU • 19.11.2018 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gern beantworte: Die einzelnen Maßnahmen des von uns verabschiedeten Rentenpakets werden nicht separat finanziert, sondern in ihrer Gesamtheit. Maßgeblich ist die Einhaltung der doppelten Haltelinie, die sowohl für die Leistungsfähigkeit als auch für die finanzielle Stabilität steht. (...)
Frage von Jara H. • 09.11.2018
Antwort von Sönke Rix SPD • 04.02.2019 (...) "Kinder, Chancen, Bildung" - das sind meiner Meinung nach die Schlüsselbegriffe für die Zukunft. Deshalb wollen die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen. (...) Sie sollen alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben. (...)
Frage von Johann D. • 09.11.2018
Antwort von Jürgen Pohl AfD • 27.11.2018 (...) Dieses Geld sollte aus unserer Sicht besser in den sozialen Bereich, insbesondere in die dringend notwendigen Aufbesserungen der Renten- und Gesundheitsleistungen investiert werden. (...)
Frage von Barbara D. • 09.11.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 20.11.2018 (...) Zeiten der Pflege können sich auch rentensteigernd auf Erwerbsminderungsrenten auswirken. Diese Zeiten müssen allerdings erst bei der Pflegeversicherung beantragt werden. (...)
Frage von Michael M. • 09.11.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.11.2018 (...) Es gab schon eine Klage bis zum Münchener Finanzhof und zum Bundesverfassungsgericht, die jeweils abgewiesen wurden. In beiden Fällen wurde festgestellt, dass eine pauschalierte Kostenpauschale berechtigt sei. Sie erhöht sich jedes Jahr um die Inflationsrate. (...)
Frage von Thomas S. • 07.11.2018
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 07.11.2018 (...) Ich lehne eben den Überbietungswettbewerb ab, sondern spreche mich bspw. für eine gezielte Förderung von Familien (Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege) aus. Dazu gehört aber auch eine tragfähige Finanzierung der Digitalisierungswende, ohne die später ja auch keine neuen Jobs entstehen können. (...)