Jetzt liegt es also am Bundesgesundheitsminister: Nur wenn Minister Lauterbach die Krankenhäuser zügig mit einer Zwischenfinanzierung entlastet und seine Krankenhausreform endlich schneller voranbringt, kann wertvolle Infrastruktur im Gesundheitssystem gerettet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.11.2023 von Klaus Wiener CDU
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD
Die Planungen verwenden aktuelle Zahlen.
Antwort 26.10.2023 von Saskia Ludwig CDU
Zur Gewährleistung des Schutzes vor Fluglärm im Umfeld des Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg hat die FBB zum einen die Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld in seiner aktuellen Fassung zu beachten. Zum anderen bestehen parallel Ansprüche nach § 9 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm. Die FBB ist jedoch nur zur Erfüllung des jeweils weiterreichenden Anspruchs verpflichtet.
Antwort 20.10.2023 von Tina Fischer SPD
Laut Bahn laufen die Arbeiten am Bahnhof Eichwalde für einen barrierefreien Zugang.
Antwort 11.10.2023 von Matthias Mieves SPD
In der Region tut sich auch eine Menge in Bezug auf die Wirtschaft aufgrund einer aktiven Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik