Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Digitales

Frage von Reinhard G. • 05.05.2024

Wie denken Sie über den "Digital Services Act" (DSA) und das "Medienfreiheitsgesetz"? Führen diese Gesetze tatsächlich zu mehr Zensur in der EU?

Antwort von Felix Schymura

PIRATEN • 05.06.2024

DSA zielt auf sicheres Internet; regelt Inhalte streng, Risiko ungleicher Zensur durch EU-Staaten. Piratenpartei fordert klare Regeln zur Vermeidung von Zensur.

EU-Parlament Wahl 2024

Frage von Dominik H. • 22.04.2024

Ausbau Glasfaser - Monopole

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag 2021 - 2025

Digitales

Frage von Walter G. • 21.04.2024

Betrifft "Digitales Serviceheft" bei Kfz. Am Beispiel VW kann das sogenannte digitale Serviceheft nur von Werkstätten eingesehen werden. Der Kunde (Besitzer des Fahrzeugs) kann keine Einsicht nehmen. Was kann unternommen werden, diesen Missstand anzugehen

Antwort von Reinhard Bütikofer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2024

Warum fragen Sie nicht bei Ihrer Verbraucherzentrale nach?

EU-Parlament 2019 - 2024

Frage von Hendrik F. • 09.04.2024

Wie wollen Sie umsetzen, das von Ihnen als "wahre Begebenheiten" die "desinformierende und destabilisierende Wirkung haben können" beschriebene Informationen (siehe Link) weniger wahrgenommen werden?

Antwort von Irene Mihalic

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.04.2024

Man kann nicht nur mit Unwahrheiten die öffentliche Meinung destabilisierend lenken, sondern auch mit Halbwahrheiten (aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen) und an sich und aus guten Gründen geheimen Vorgängen.