Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Alexander L. • 17.01.2025
Wollen sie die behindertenwerkstätten abschaffen ?
Profilbild Roman Bausch
Antwort 27.06.2025 von Roman Bausch AfD

Behindertenwerkstätten sind ohne Zweifel wichtige Einrichtungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.01.2025 von Barbara Becker CSU

Nach einem Beratungsprozess beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur Hilfsmittelrichtlinie wurden nach meiner Kenntnis konkrete gesetzliche Änderungen im Mai des vergangenen Jahres in den Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) aufgenommen. Dies war ein erster wichtiger Schritt. Sie fragten insbesondere, ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar verabschiedet wird.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 23.01.2025 von Anja Weisgerber CSU

Der Bundestag soll das Gesetz nach den mir vorliegenden Informationen in der nächsten Woche verabschieden.

Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 06.02.2025 von Markus Hümpfer SPD

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Engagement für einen erleichterten Zugang zu Hilfsmitteln für Kinder mit Behinderung. Die von Ihnen erwähnte Petition hat bereits viel Aufmerksamkeit erregt und wurde vom Bundestag unterstützt.