Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 19.10.2026 von Marco Mohrmann CDU

Die öffentliche und medizinische Infrastruktur ist für alle Bürgerinnen und Bürger gedacht. Dabei ist aus meiner Sicht auch auf den barrierefreien Zugang zu achten. Auch wenn eine Umrüstung oder Sanierung oft mit hohen Kosten verbunden sind, so sollte die Politik ihr Möglichstes tun, damit wir hier eine Verbesserung erreichen können.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.02.2026 von Svenja Schulze SPD

Im konkreten Fall sehen wir leider nur begrenzten Handlungsspielraum, da es sich um eine unternehmerische Entscheidung im Rahmen der wirtschaftlichen Lage handelt

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 05.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.

Portrait von Helmut Martin
Antwort ausstehend von Helmut Martin CDU