Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 14.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir halten Bürger*innenräte für die beste Form der direkten Beteiligung am politischen Aushandlungsprozess. In Zeiten starker Polarisierung und gesellschaftlicher Pluralisierung sind sie aus unserer Sicht ein passendes Instrument, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen wieder miteinander ins direkte Gespräch zu bringen.

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 13.09.2021 von Uwe Feiler CDU

Ein Plebiszit kann ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren also nicht ersetzen. Verbesserungen an einem ursprünglichen Gesetzentwurf wären nicht mehr möglich.

Portrait von Thomas Ney
Antwort 10.09.2021 von Thomas Ney PIRATEN

Ja.

Sven Lingreen dieBasis WK58
Antwort 12.09.2021 von Sven Lingreen dieBasis

Auf jeden Fall, denn das ist ein Kernelement der basisdemokratischen Bewegung.

Nathanael Uhlig
Antwort 11.09.2021 von Nathanael Uhlig ÖDP

Ja.Volksentscheide sind ein wichtiges Basisdemokratisches Instrument