Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Marko Bieling Graue Panther
Antwort 21.09.2021 von Marko Bieling Graue Panther
Eine Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene wäre zu begrüßen, setzt aber eine sehr gute Information und Aufklärung für alle Bürger vorraus. Daher würde ich bisher nur bei kritischen Gesetzgebungen das Volk abstimmen lassen.
Antwort 18.09.2021 von Marko Bieling Graue Panther
Bei Klimaflüchtlingen oder Wirtschaftsflüchtlingen sehe ich keinen Anspruch auf Asyl bzw. soziale Leistungen.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.