Antwort 05.04.2017 von Serpil Midyatli SPD
(...) Ich bin dagegen! Denn öffentliche Einrichtungen dienen der Daseinsvorsorge und sollten im Grundsatz auch durch die Allgemeinheit finanziert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2017 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen. Hierfür gibt es bisher aus Berlin eine klare Absage vom Bundesverkehrsminister. (...)
Antwort ausstehend von Lars Pochnicht SPD
Antwort 24.02.2016 von Kathrin Anklam-Trapp SPD
(...) Mir ist bekannt, dass es durch den Gebrauch von Navigationsgeräten vorkommt, dass LKW-Fahrer durch die Ortsdurchfahrt Gimbsheim zum Gewerbegebiet geführt werden. Für die Anlieger der Gimbsheimer Hauptstraße ist dies belastend und birgt natürlich auch Gefahren. (...)
Antwort 22.02.2016 von Michael Stork CDU
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bzgl. Schwerlastverkehr in der Ortslage Gimbsheim. Die Situation vor Ort ist mir durch eigenes Erleben durchaus bekannt. (...)
Antwort 25.02.2016 von Jessica Tatti BSW
(...) Die Bewohner_innen Sondelfingens, Orschel-Hagens und die Wohnsiedlungen in Storlach und Römerschanze hätten unter der Belastung des zusätzlich entstehenden Verkehrs zu leiden. Die Dietwegtrasse würde auch mehr Verkehr, großteils Fernverkehr, aus dem Achalmtunnel in den Reutlinger Nordraum bringen. Die Folge wäre die Wohngebiete und die Stadt insgesamt durch deutlich erhöhtes Verkehrsaufkommen zu belasten - was wir verhindern wollen. (...)