Kriminelle Ausländer sollten grundsätzlich das Land verlassen müssen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD
Antwort 09.02.2023 von Joachim Herrmann CSU
Ein zentraler Indikator für die Innere Sicherheit ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS).

Antwort 18.01.2023 von Michael Wehlus AfD
Die Entwicklung der Berliner Wirtschaft und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen stellt die Grundlage für eine Verbesserung der sozialen Lage dar.
Antwort 30.09.2024 von Maja Lasić SPD
Darauf zu achten, dass die Kürzung nicht bei sozialen Angeboten stattfindet gehört zu den Kernaufgaben der SPD in dieser Regierung.
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antwort 28.01.2023 von Daniela Fritz CDU
Um langfristig die soziale Lage im Wedding zu verbessern, bedarf es verschiedener Lösungsansätze, die ineinandergreifen. Dazu zählt selbstverständlich der Ausbau der Schul- und Kitaplätze, die Forderung der CDU Berlin nach einem verpflichtenden letzten Kitajahr sowie die Stärkung des mehrgliedrigen Schulsystems.