Für uns ist außerdem klar: Nachdem bekannt geworden war, dass 2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Bahnprojekte fehlen, mussten die Landesverkehrsminister sich für die Projekte in ihren Ländern einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2026 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.07.2026 von Verena Hubertz SPD
Ihre Frage betrifft in erster Linie die Zuständigkeit des Bundespräsidialamtes.
Antwort 02.01.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich gehe davon aus, dass die verkehrlichen Ziele nur mit einer Neubaustrecke erreicht werden können
Antwort 23.12.2025 von Hansjörg Schmidt SPD
Der Stadtteil Hamm verfügt in der Hammer Landstraße bereits über ein MVZ. Insofern dürfte es schwer sein, KV und KK davon zu überzeugen in unmittelbarer Nähe ein weiteres MVZ einzurichten.
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU
Im Einzelfall steht der Rechtsweg offen.
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU
Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.