Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 13.02.2026 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist außerdem klar: Nachdem bekannt geworden war, dass 2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Bahnprojekte fehlen, mussten die Landesverkehrsminister sich für die Projekte in ihren Ländern einsetzen.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 09.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die Zuständigkeit des Bundespräsidialamtes.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 02.01.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass die verkehrlichen Ziele nur mit einer Neubaustrecke erreicht werden können

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 23.12.2025 von Hansjörg Schmidt SPD

Der Stadtteil Hamm verfügt in der Hammer Landstraße bereits über ein MVZ. Insofern dürfte es schwer sein, KV und KK davon zu überzeugen in unmittelbarer Nähe ein weiteres MVZ einzurichten.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Im Einzelfall steht der Rechtsweg offen.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.