Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert K. • 16.12.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 17.01.2019 (...) vielen Dank für Ihren Vorschlag zur Steuerfreistellung des Mindestlohns mit dem Ziel höherer Rentenbeiträge und damit einer höheren Altersversorgung. (...) Um zu verhindern, dass Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, im Rentenalter trotzdem auf Sozialhilfe angewiesen sind, müssen wir vielmehr direkt am Rentenbezug anknüpfen. (...)
Frage von Joerg B. • 13.12.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 23.01.2019 (...) In diesem ZusammeIn diesem Zusammenhang ist es mir ein Anliegenklarzustellende Körperschaft, die die Vorgaben des § 52 Abgabenordnung (AO) erfüllt, einen Rechtsanspruch auf Feststellung der Gemeinnützigkeit hat. Zuständig ist die jeweilige Finanzbehörde – und niemand anderes. (...)
Frage von Birgit G. • 12.12.2018
Antwort von Matthias Heider CDU • 12.12.2018 (...) Das Vorgehen der sogenannten Umwelthilfe, die systematisch Kommunen hinsichtlich der Luftreinhaltung verklagt, ist höchst fragwürdig; einerseits hinsichtlich der Zielsetzung und andererseits hinsichtlich der Abhängigkeiten der Umwelthilfe. (...)
Frage von Sebastian W. • 10.12.2018
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 22.01.2019 (...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Frage von Friedrich W. • 04.12.2018
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 11.12.2018 (...) Dezember 2018, in der Sie die Wahl zum Parteivorsitz der CDU thematisieren, möchte ich mich herzlich bedanken. (...) Auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Hamburg hat sich die Mehrheit der Delegierten für Annegret Kramp-Karrenbauer ausgesprochen. (...)
Frage von Julius-Josef S. • 26.11.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.12.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)