Antwort ausstehend von Monika Schaal SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) es ist richtig, dass der Hamburger Senat das Hamburgische Verfassungsgericht angerufen. Der Senat ist dazu verpflichtet, wenn er Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Volksinitiative hat. (...)
Antwort 24.06.2016 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Inzwischen hat der Senat eine Stellungnahme zum Ersuchen der Bürgerschaft zum Fluglärm abgegeben. Ersichtlich wird daraus, dass der 16-Punkte-Plan an einigen wichtigen Stellen bereits Wirkung zeigt: (...)
Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch Die Linke
Antwort 03.02.2016 von Dennis Thering CDU
(...) Grundsätzlich stehe ich Großunterkünften kritisch gegenüber und setze mich für kleine dezentrale Unterkünfte in Hamburg ein. (...) Jetzt sollten wir alle das anstehende Volksbegehren der "Initiativen für erfolgreiche Integration" unterstützen und somit der von Olaf Scholz, SPD und GRÜNEN geplanten Ghettoisierung der Hamburger Stadtteile einen Riegel vorschieben! (...)
Antwort 16.01.2016 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 1. Da es sich bei der Hamburger Bürgerschaft um ein Teilzeitparlament handelt, variieren auch meine Tagesabläufe. Neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter bin ich als selbstständiger Rechtsanwalt in einer Hamburger Kanzlei tätig. (...)