Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 23.02.2024 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regierungsfraktionen haben deutlich gemacht, dass sie von der Bundesregierung u.a. zusätzliche Lieferungen von Waffensystemen und Munition fordern.

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Außerdem habe ich mit Anträgen der AfD sowieso größte Schwierigkeiten. Das Wichtigste wäre, dass jetzt endlich auch ein EU-Mitglied oder ein NATO-Staat die Initiative für einen Waffenstillstand ergreift.

Portrait von Sandra Weeser
Antwort 06.02.2024 von Sandra Weeser FDP

Im Vorfeld der Abstimmung war bereits klar, dass wir dem Antrag der Union nicht zustimmen werden. Denn Thema der Plenardebatte war der Jahresbericht der Wehrbeauftragten 2022.

Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort 23.02.2024 von Martin Diedenhofen SPD

Seit Kriegsbeginn hat Deutschland viel für die Unterstützung der Ukraine getan. Dies umfasst sowohl finanzielle Hilfen und politische Maßnahmen, als auch umfangreiche humanitäre und militärische Unterstützung.