Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 24.06.2019

(...) Zu dem von Ihnen verlinkten Artikel kann ich nur sagen, dass ich die Zusammenarbeit zwischen Jens Spahn und Karl Lauterbach ebenfalls positiv beurteile, so, wie es in einer Koalition bestenfalls sein sollte. Trotz der Spannungen und Unstimmigkeiten, die uns in dieser Großen Koalition immer wieder begegnen, haben wir es auf dem Feld der Gesundheitspolitik tatsächlich geschafft, viele wichtige Gesetze auf den Weg zu bringen – das verdanken wir der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Ich sehe den beschriebenen Fall also keineswegs als einen „Selbstinszenierungsprozess einzelner Politiker zum Schaden der Partei“ an, vielmehr schildert der Artikel sehr wohlwollend die beschriebene Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik, reduziert auf die Schlüsselfiguren der Koalitionsfraktionen. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 27.06.2019

(...) auch für Karl Lauterbach. Die parlamentarische Demokratie ist in der Tat gefährdet. Diese Gefahr ist der Rechtspopulismus, rechte Gewalt, Ausgrenzung und Hetze. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 14.08.2019

(...) Um unsere ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen, müssen alle Sektoren ihren Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Es ist dabei nicht Aufgabe des Staates, den Unternehmen vorzuschreiben, welche Technologien sich durchzusetzen haben. (...)

Frage von Christoph R. • 27.05.2019
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 28.05.2019

(...) Bei der Kommunalwahl könnten die Stimmen der Menschen mit Wohneigentum mehr zählen, weil sie nicht einfach wegziehen können. Man könnte die Stimmen von Frauen stärker gewichten, da sie statistisch länger leben. Kurzum: Sowie man den Gleichheitsgrundsatz bei Wahlen aufgibt, wird eine endlose Diskussion um die Gewichtung ausbrechen. (...)

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