Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 22.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Ich sehe Ihren Punkt - aus genannten Gründen jedoch eher nicht die Aufgabe der Politik, den Unternehmen in diesem Bereich entsprechende Vorgaben zu machen. 

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 09.02.2023 von Reem Alabali Radovan SPD

Microtargeting kann von Parteien und anderen politischen Organisationen für Wahlkampfzwecke oder politische Werbung genutzt werden

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.02.2022 von Lars Castellucci SPD

In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 24.12.2021 von Malte Kaufmann AfD

Gegenteilige Meinungen bzw. Fragen dürfen selbstverständl. geäußert/gestellt werden, solange Nutzer nicht beleidigen,herabwürdigen oder Hass & Hetze verbreiten.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 28.07.2022 von Sabine Dittmar SPD

In der Pflege werden wir die Digitalisierung u. a. zur Entlastung bei der Dokumentation, zur Förderung sozialer Teilhabe und für therapeutische Anwendungen nutzen.

Frage von Andreas B. • 14.11.2021
Warum sperren/blockieren Sie Nutzer auf Twitter?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 24.07.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Da es sich sowohl bei meinem Facebook- als auch bei meinem Twitter-Account - wie mehrfach auch gerichtlich festgestellt wurde - um meine privaten Accounts handelt und nicht um diejenigen der Amtsperson, behalte ich mir vor, in bestimmten Fällen auch Blockierungen vorzunehmen.