Antwort 12.09.2018 von Andrea Kübert Die PARTEI
Hallo nach Graz,
Zu 1. wir treten regelmäßig zu Wahlen an.
Zu 2. ja.
Zu 3. ja.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
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Antwort 22.08.2018 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Gewiss geht es dabei nicht nur um das Zahlen von Einkommensteuer. Zum Schutzbereich des Artikel 14 gehören nicht nur Sachen als körperliche Gegenstände, sondern auch Abstrakta. So wird beispielsweise auch das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrechte, Autorenrechte, Patentrechte) gewährt, aber ebenso Ansprüche auf Anwartschaften der gesetzlichen Rentenversicherung, Ansprüche aus der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung. (...)
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Antwort 28.09.2018 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für mich ist klar: Wasser ist kein gewöhnliches marktgängiges Gut und die Wasserversorgung kein gewöhnliches Geschäft. Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht und die Wasserversorgung ist ein elementarer Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. (...)
Antwort 20.04.2018 von Hilde Mattheis SPD
(...) Klar ist auch, dass es eine wirklich visionäre Politik in dieser Koalition nicht geben wird. Sie ist ein Zweckbündnis von zwei Partnern, die völlig unterschiedliche Ansichten zur Entwicklung unserer Gesellschaften hat. (...)
Antwort ausstehend von Marion Walsmann CDU