Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.12.2022 von Annika Klose SPD

Viele der Reformen im Bürgergeld, die vor allem darauf ausgerichtet sind, dass Leistungsberechtigte nachhaltig einen Arbeitsplatz zu finden, werden die Leistungsberechtigten im SGB XII leider nicht betreffen

Portrait von Pascal Kober
Antwort 01.02.2023 von Pascal Kober FDP

Die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderung sind andere Sozialleistungen, die – wie Sie selbst schon schreiben – entsprechend in einem anderen Sozialgesetzbuch (SGB XII) verortet und daher nicht im Bürgergeld eingeschlossen sind.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Birte Pauls
Antwort 22.06.2022 von Birte Pauls SPD

Auch "Hartz 4" ist eine Leistung der Grundsicherung. Dass Ukrainier*innen diese beziehen können, hat bürokratische, integrative und finanzielle Gründe.

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 17.06.2022 von Jens Zimmermann SPD

Wir wollen die Grundsicherung umfassend weiterentwickeln.