Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ole K. • 04.06.2023
Warum tuen Sie nichts für Betriebsrentner? Die SPD tut in Zeiten der Inflation nichts für Rentner. Nur bei den Beamten steigt die Altersversorgung.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Betriebsrenten sind, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, sondern sie sind zwangsläufig und naturgemäß an den jeweiligen Arbeitgeber bzw. an den jeweiligen Arbeitsvertrag geknüpft. Von daher spiegeln sie die sehr vielschichtige Arbeitsrealität wider.

Frage von Aron N. • 01.06.2023
Wie wird Sachsen mit dem steigen, rechtsextremer Inhalte umgehen und wie ist es mit der heutigen Demokratie zu vereinbaren?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 03.07.2023 von Martin Dulig SPD

Sachsen wird verstärkt auf viele verschiedene Maßnahmen setzen, um dieser Herausforderung zu begegnen.

Frage von Sarah L. • 31.05.2023
Wie lange noch bis das Cannabis Gesetz in den Bundestag kommt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet

Frage von Uwe C. • 22.05.2023
Aus welchen Gründen sind Sie gegen Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.05.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Grünen Grundsatzprogramm steht ein Bekenntnis zur parl. Demokratie. Gleichzeitig benennen wir Repräsentanzdefizite und schlagen konkrete Verbesserungen vor.

Frage von Kerstin H. • 19.05.2023
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Warum zerfleischen Sie sich in der Koalition und tragen persönliche Fehden aus, anstatt sich mit wichtigeren Dingen auseinanderzusetzen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP