Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita W. • 20.07.2023
Ist das nicht Diskriminierung, wenn (DB und andere) Leihräder nur an Kreditkarteninhaber verleiht? Und E Scooter Verleiher genauso.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.07.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Mir ist allerdings erklärt worden, dass man die Kreditkarte nur benötige, wenn jemand für mehrere Monate oder dauerhaft das Ticket beantragt.

Frage von Simone Z. • 29.06.2023
Sehr geehrter Herr Heil, im Januar 2023 wurde im Petition Ausschuss mit den Stimmen der Ampel und den Linken entschieden, eine Beschlussempfehlung, einen entsprechenden Antrag dem BMAS weiter zu geben
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich der Berichtsbitte des Petitionsausschusses nicht vorgreifen kann

Frage von Ole K. • 04.06.2023
Warum tuen Sie nichts für Betriebsrentner? Die SPD tut in Zeiten der Inflation nichts für Rentner. Nur bei den Beamten steigt die Altersversorgung.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Betriebsrenten sind, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, sondern sie sind zwangsläufig und naturgemäß an den jeweiligen Arbeitgeber bzw. an den jeweiligen Arbeitsvertrag geknüpft. Von daher spiegeln sie die sehr vielschichtige Arbeitsrealität wider.

Frage von Aron N. • 01.06.2023
Wie wird Sachsen mit dem steigen, rechtsextremer Inhalte umgehen und wie ist es mit der heutigen Demokratie zu vereinbaren?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 03.07.2023 von Martin Dulig SPD

Sachsen wird verstärkt auf viele verschiedene Maßnahmen setzen, um dieser Herausforderung zu begegnen.

Frage von Sarah L. • 31.05.2023
Wie lange noch bis das Cannabis Gesetz in den Bundestag kommt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet