Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim H. • 13.12.2023
Wie stehen Sie zum Gesellschaftsjahr? Vor allem im Hinblick auf Art. 4 Abs. 2 EMRK , der so etwas verbietet (Zwangsarbeit, nur Wehrdienst ausgenommen).
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 14.12.2023 von Johannes Steiniger CDU

Beim Gesellschaftsjahr soll es nach unserer Vorstellung eine Vielzahl an Möglichkeiten geben, sich nach der Schulzeit für unsere Gesellschaft einzusetzen.

Frage von Jochen T. • 08.12.2023
In Deutschland ist die Isolationshaft nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, sondern nur die klar eingegrenzte Einzelhaft (siehe u. a. § 88 Abs. 2 Nr. 3, § 89 StVollzG) Warum ist das nicht geregelt?
Antwort 28.12.2023 von Josip Juratovic SPD

Isolationshaft

Frage von Alexander K. • 02.12.2023
Sehr geehrte Frau Amtsberg, wie stehen Sie zu der Bewegung Frau Leben Freiheit im Iran? Sehen Sie die Verpflichtung zur Verschleierung als hinnehmbare regionale Eigenart an? Mit freundlichen Grüßen
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 28.06.2024 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im September 2022 begannen die landesweiten Proteste mutiger Frauen und Männer in Iran, die für „Frau, Leben, Freiheit“ auf die Straße gingen.

Frage von Tamara W. • 08.11.2023
Wie ist es möglich, dass die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer kriminalisiert werden soll?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Wir haben aber die Hinweise, dass dies womöglich unzureichend klargestellt ist, sehr ernst genommen und das Gesetz vor dem Beschluss so eindeutig nachgeschärft, dass die Gefahr keinesfalls besteht.

Frage von Petra S. • 04.11.2023
Der Iran hat seit November den Vorsitz des UN -Menschenrechtsforums, obwohl dieses Land die Menschen-/Frauenrechte nur missachtet. Wie stehen Die Grünen dazu, werden sie in der UNOdagegen vorgehen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt teilt die kritische Auffassung des Auswärtigen Amtes