Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 09.10.2023

Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 29.09.2023

In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.

Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 20.02.2025

Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort von Kay Gottschalk
AfD
• 01.02.2024

Die Aufgaben der Zollverwaltungen und seiner Beschäftigten unterliegen der Anwendung von Zwang nur im gesetzlichen Rahmen.

Antwort von Stella Schulz-Nurtsch
SPD
• 19.09.2023

Uns ist die Problematik bekannt und wir versuchen im Ordnungsamt und bei der Stadtpolizei die offenen Stellen zu besetzen.

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