Antwort 04.01.2021 von Anja Karliczek CDU
(...) Ihre Frage richtet sich jedoch thematisch an das Bundesgesundheitsministerium. (...)
(...) Ihre Frage richtet sich jedoch thematisch an das Bundesgesundheitsministerium. (...)
(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)
Grundsätzlich mussten die Bundesregierung und die Landesregierungen während der COVID19-Pandemie zahlreiche Entscheidungen treffen und Maßnahmen einleiten, die zum Teil sehr schmerzhaft waren und sich in Einzelfällen auch als falsch erwiesen.
(...) Die Bedingungen und Arbeitssituation der Pflegekräfte ist eines meiner Schwerpunktthemen, (...)