Außenaufnahme von Dr. Till Steffen, Justizsenator, mit einem Jacket und einem gestreiften Schal.
Till Steffen
DIE GRÜNEN

Frage an Till Steffen von Xynhf-Crgre Fgrvaoret bezüglich Politisches Leben, Parteien

04. Januar 2021 - 11:37

Hallo Herr Steffen
Mein generelles Anliegen.Auch jetzt gerade in Zeiten der bundesweiten Kandidatur für den neuen Bundestag.Wer keine Weiße Weste hat,der sollte gar nicht erst in die Politik gehen.Schon gar keine hohen öffentlichen Ämter und Parteiposten bekleiden!Verstrickung in Korruptionen,Skandale und erschummelte Doktortitel möge man uns als BürgerInnen und Bürgern bitte zukünftig ersparen!Man hat es wirklich satt als,Bürger und Wähler immer wieder darüber zu erfahren!!Von diesen Politikern (Volksvertretern!)fühle ich mich als Bürger nämlich ganz und gar nicht vertreten.Die Parteien sollten ihren Kandidaten/Innen grundsätzlich vor ihrer Kandidatur eine entsprechende Ehrenerklärung abverlangen,dass nichts derartiges gegen sie vorliegt.Das wäre ein sinnvoller Beitrag um den weit verbreiteten Frust auf Politiker zu mindern.Gleichzeitig würden saubere Politiker-Westen Demokratie und Rechtsstaat stärken!Was halten Sie von meinem Anliegen?
K.-P. Fgrvaoret

Frage von Xynhf-Crgre Fgrvaoret
Antwort von Till Steffen
05. Januar 2021 - 14:14
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Fgrvaoret,

Vielen Dank für Ihre Anschrift. Politiker*innen sind in erhöhtem Maße zur Offenheit und Transparenz verpflichtet. In diesem Punkt stimme ich Ihnen zu. Leider gibt es immer Fälle in denen diese Standards nicht eingehalten werden. Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. Ein falsches Führen von Titeln ist in Deutschland etwa bereits nach § 132a StGB strafbar und wird dementsprechend geahndet. Vielmehr wird in den meisten Fällen ein Ausgleich und eine Transparenz über die Öffentlichkeit und Reputation geschaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Till Steffen