Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Sächsische Landtag hat am 5.11. 2020 über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages abgestimmt und diesem zugestimmt (...)

(...) In der Tat sind FFP2-Masken als Einwegprodukte vorgesehen - vor allem, wenn sie in einer Umgebung mit erwartungsgemäß hoher Virusbelastung (z. B. eine Intensivstation) getragen werden. (...)

(...) Frau Lagarde glaubt auf jeden Fall, einen Weg gefunden zu haben, der den Artikel 123 AEUV nicht verletze. (...)

(...) Wir brauchen eine andere Politik. Vor allem ein Ende der bisherigen Verbotspolitik. (...)